ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Loom Ambiente, das Schmuckhaus und das Trendhaus, Inhaber Hiltrud Schwarzer, im weiteren Verlauf "Loom Ambiente" genannt
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen Loom Ambiente und den Verbrauchern und Unternehmern, die das Internetangebot
von Loom Ambiente nutzen (im Folgenden "Käufer" genannt). Die
AGB betreffen die Nutzung der Website Loom Ambiente sowie alle zu dieser
Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt
des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2)
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit Loom Ambiente in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Loom Ambiente in eine Geschäftsbeziehung treten.
§ 2 Vertragsschluss
(1)
Die Angebote von Loom Ambiente im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei Loom Ambiente Waren zu bestellen.
(2)
Durch
die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der
Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3)
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1)
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme oder per Paypal. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Bei Banküberweisung gehen alle Bankspesen zu Lasten des Auftraggebers.
(2)
Bei
Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme
verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu
zahlen. Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den
Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
zu begleichen. Bei Zahlung per Kreditkarte (paypal) erfolgt die Abbuchung mit Abschicken der Bestellung durch den Käufer.
(3)
Befindet
sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für
Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
(4)
Der Kaufpreis ist während des
Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf
Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen
ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht
Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5)
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1)
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2)
Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten.
Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der
Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht und Volumen berechnet.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere
Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3)
Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Loom Ambiente den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Loom Ambiente. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Loom Ambiente nicht zulässig.
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
§ 7 Rücktritt
(1)
Loom Ambiente ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch
offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche
Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive
Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind,
beispielsweise die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen
des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden
Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine
Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2)
Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche
sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
(1)
Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a)
Loom Ambiente trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des
Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei
Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des
Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel
erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der
Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b)
Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl,
ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. Loom Ambiente ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist
und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Käufer bleibt.
c)
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der
Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie
Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem
Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d)
Ansprüche des Käufers wegen
Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in
einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für
Schadensersatzansprüche.
(2)
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a)
Ist der Kauf für Loom Ambiente und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat
der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung
zu untersuchen und Loom Ambiente erkennbare Mängel innerhalb einer Frist
von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls
ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte
Mängel sind Loom Ambiente innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen,
insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung
des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b)
Bei Mängeln leistet Loom Ambiente nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c)
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(3)
Liefert Loom Ambiente zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand,
kann Loom Ambiente vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands
verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Loom Ambiente.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1)
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Loom Ambiente nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Loom Ambiente oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Loom Ambiente gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2)
Nach dem
jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit
unseres Internetshops.
§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand
(1)
Alle
Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen.
(2)
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Loom Ambiente.
Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland
hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.